Auf ein Wort von Lemiye - ..., bei dem von Seiten der Behörden bewusst Rechtsbruch begangen wurde. // Medienecho gleich Null! ... Abschiebung von Hamburg aus.






Auf ein Wort!

von unserer Bloggerin Lemiye 

Hallo,, ihr Lieben!

Abgelehnte Asylbewerber könnten aufgrund der gefährlichen Lage in Afghanistan eine Duldung erhalten und (vorerst) in Deutschland bleiben. Demnach gab es nach einer Ablehnung auch vor der Aussetzung keinen Abschiebeautomatismus.

Sowohl gegen die Ablehnung als auch gegen die Abschiebungsverfügung können Rechtsmittel eingelegt werden. Das ist einer der Grundpfeiler unseres Rechtsstaates.

Wie ihr wisst, ist der Nürnberger Fall einer derjenigen, bei dem von Seiten der Behörden bewusst Rechtsbruch begangen wurde. 


Schülerinnen und Schüler zeigen Zivilcourage (Nürnberg)

Da die Abschiebungsverfügung dem Betroffenen nicht übergeben wurde, konnte dieser sein Recht auf Widerspruch nicht wahrnehmen. Erstmal in Afghanistan, hätte er - obwohl im Recht - erst recht keine Möglichkeit mehr gehabt, die Deportationsverfügung anzufechten und rückgängig zu machen. KEIN EINZELFALL!

Hier der Link zur Inhaltsübersicht vom BAMF >>>

Natürlich versuchen die verantwortlichen Stellen inklusive Deportations-Vize-Chef Herrmann den Skandal zu vertuschen. 

Sie drehen den Spieß einfach um und erklären den afghanischen Flüchtling sowie die couragierten Schülerinnen und Schülern zu Rechtsbrechern! Einmal in der Welt, nimmt diese Lüge ihren verhängnisvollen Lauf...

Schweren Herzens mussten die "christlichen" Politiker nach der Zerstörung der deutschen Botschaft in Kabul einer Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan zustimmen. Die afghanischen Flüchtlinge und ihre Paten und Pflegeeltern atmeten auf - glaubten sie doch an einen wenn auch kurzen Zeitgewinn.

Doch nun haben die Verantwortlichen einen Trick entdeckt, die Aussetzungen auszusetzen: Sie schieben die Afghanen einfach in ein europäisches Land ab, das sie seinerseits umgehend in Abschiebehaft nimmt und schnellstmöglich nach Kabul deportiert. Natürlich wird das nicht an die große Glocke gehängt; die Öffentlichkeit bleibt mal wieder außen vor.


Ich wollte das zunächst nicht glauben, aber die anfänglichen Gerüchte wurden seriös verifiziert. Verschiedene Fernsehanstalten und Journalisten werden sich jetzt der Sache annehmen.

Es ist zu konstatieren: Mit Hilfe ihrer Erfüllungsgehilfen in den Amtsstuben demontieren de Maizière und seine ministeriellen Gesinnungsgenossen unseren Rechtsstaat!

Habt ein schönes Wochenende - trotzdem!
Lemiye

Always look on the bright side of life!

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Mediencho gleich Null
von Horst Berndt 

Am 13.06.2017 wurden uns Informationen zugespielt, die darauf schließen ließen, dass es einen Abschiebeflug im Sinne von Dublin II ab Hamburg stattgefunden hat. Wie auch im vorangegangenen Artikel von unserer Bloggerin Lemiye erwähnt, konnten wir es kaum glauben und gingen auch dementsprechend an die Sache ran. Es würde wohl eher ein Irrtum vorliegen. 

Wir hatten dann die Möglichkeit, ein Telefonat mit der Quelle zu führen. Im Telefonat wurde es bestätigt und wir erhielten noch weitere Informationen, die wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht präsentieren können, weil diese Informationen nunmehr von weiteren von uns kontaktierten Medien recherchiert werden. 

Hier will ich gern einen Satz einfügen dürfen. --- Glaubt die Bundesregierung wirklich, dass solche Aktionen speziell von den Betroffenen und den Angehörigen vollkommen unkommentiert im Internet bleiben. Zudem gibt es mittlerweile viele Afghaninnen und Afghanen, die wirklich ein waches Auge auf derlei Abschiebeflüge haben, unter welchen Bedingungen die auch stattfinden. Dies sei einmal nur am Rande erwähnt. 

Allein unser Blog erhält täglich einige Informationen und auch mittlerweile Nachrichten direkt aus Afghanistan. Aber zurück zum Kernthema. 

Um ganz sicher zu gehen, sollten wir dann am 13/14.06.2017 die telefonisch  erhaltenen Informationen noch schriftlich per Mail erhalten. 

Dies erfolgte dann leider nicht innerhalb des genannten Zeitrahmens. Daher gab es nun zwei Möglichkeiten, entweder nichts weiter in der Sache zu unternehmen, keine weiteren Recherchen anstellen. 

Dann erhielt ich die PM von der Partei >mut< aus Bayern. Diese PM ging an die Medien, es wurde um Stellungnahme zum vorliegenden Fall eines Abschiebefluges von Hamburg aus gebeten. 

Am 15.06. 2017 entschloss ich mich dann zur weiteren Recherche in der Angelegenheit. Da der Flug ja eventuell von Hamburg abging, führte ich ein Telefonat mit dem Flüchtlingsrat Hamburg, um dort möglicherweise etwas zum Vorgang zu erfahren. 

Bis zum Zeitpunkt des Telefonats ist noch zu bemerken, gab es kein Medienecho, weder seitens der TV-Anstalten, noch seitens von Print-Medien oder Internet-Seiten. Das Medienecho war gleich Null!

Das Telefonat mit dem Flüchtlingsrat in Hamburg war eine sehr kurze und fruchtbare Angelegenheit. 

"Ja, das hat am 13.05.2017 von Hamburg aus stattgefunden"

Einige Minuten später hatte ich eine Mail vom Flüchtlingsrat Hamburg, worin alles bestätigt wurde. 

Erst jetzt, nachdem es eindeutig (telefonisch/schriftlich) bestätigt wurde, führte ich ein weiteres Telefonat mit Axel Schweiger (Partei >mut<). Auch bei Axel lagen keine Informationen vor, die durch andere Medien diese Angelegenheit bestätigten oder auch nur erwähnten.  

Hier frage ich mich, wie es sein kann, dass überhaupt keine Wahrnehmung für solche Vorgänge vorhanden ist, immerhin findet dass alles unter den Augen der bundesdeutschen Öffentlichkeit statt.

ANMERKUNG >> 
Die Regierung der Bundesrepublik sollte mal erklären, worin, wenn auch über Norwegen und nicht direkt z.B. von München aus, der Unterschied der Gefährdung der Menschen  liegt. Landen werden diese Menschen, ob nun aus München kommend oder mit der Zwischenstation Norwegen, in Kabul (Afghanistan). 

Wie äußerte sich unlängst ein Herr Martin Schulz, nachdem der gewaltige Anschlag in der Nähe der deutschen Botschaft bekannt wurde... 

>>> 


Schulz will vorerst nur Gefährder nach Afghanistan abschieben


Martin Schulz (SPD)  

Martin Schulz hat nach dem verheerenden Anschlag von Kabul eine Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan gefordert - zumindest bei einem Teil der Betroffenen. Der SPD-Kanzlerkandidat sagte in Berlin, bis eine neue Lageeinschätzung des Auswärtigen Amtes zur Sicherheitslage am Hindukusch vorliege, sollten keine Menschen dorthin zurückgeschickt werden - mit Ausnahmen. Dies sollte nämlich nicht für Kriminelle und terroristische Gefährder gelten.

Hier der Link zum Artikel von Spiegel-Online vom 01.06.2017 >> 

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Die Würde des Menschen ist unantastbar. Deutsches Grundgesetz. 

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